Förderanträge können ganzjährig unter Verwendung des Antragsvordrucks auf elektronischem Weg bei der L-Bank Baden-Württemberg als Bewilligungsstelle eingereicht werden. Der Antrag auf Förderung stellt zugleich die Anmeldung zum Landesprogramm dar. Die Einzelheiten insbesondere zum Förderverfahren ergeben sich aus der Richtlinie Schienenfahrzeugförderung und ergänzend aus der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des LGVFG (VwV-LGVFG). Die Beratung vor und im Förderverfahren über die Fördermodalitäten erfolgt durch die L-Bank.
- Aufnahme in das Landesprogramm
Das Ministerium für Verkehr entscheidet über die Aufnahme des (Gesamt-)Vorhabens in das Landesprogramm.
- Vorläufige Bewilligung
Nachdem das (Gesamt-) Vorhaben erfolgreich ins Programm aufgenommen wurde, verschickt die L-Bank den vorläufigen Bewilligungsbescheid an Sie als Unternehmen. Der Bescheid bestätigt, dass das Vorhaben grundsätzlich förderfähig ist, und setzt den vorläufigen Betrag für die Förderung fest. Sobald der vorläufige Bewilligungsbescheid ausgestellt wurde, können Sie mit dem Vorhaben beginnen.
- Hinweis: Der vorläufige Bewilligungsbescheid ist auf die Dauer von zwei Jahren begrenzt.
- Endgültige Bewilligung
Nachdem Sie die Ergebnisse ihrer Angebote eingereicht haben, schickt die L-Bank Ihnen den endgültigen Bewilligungsbescheid. Im Bescheid wird der genaue Betrag der Förderung festgelegt. Es ist danach nicht möglich, zusätzliche Fördermittel zu erhalten.
- Auszahlung
Nachdem Sie die Rechnungen für die Schienenfahrzeuge vorgelegt haben, können Sie den Zuschuss abrufen. Sie beantragen die Auszahlung des Zuschusses direkt bei der L-Bank. Das Formular dafür erhalten Sie zusammen mit dem endgültigen Bewilligungsbescheid.
