Sie dürfen die Tätigkeit fortführen oder wieder aufnehmen, wenn keine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung zu befürchten ist. Dafür müssen vor allem

• für Art und Umfang der Tätigkeiten geeignete Räume oder Einrichtungen vorhanden und
• die Voraussetzungen für eine gefahrlose Entsorgung gegeben sein.

Sie können die Anzeige formlos bei der zuständigen Stelle vornehmen.

Ihre Anzeige muss Folgendes enthalten:

• Angaben zu den Änderungen in Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeiten sowie Entsorgungsmaßnahmen
• Angaben zu den Änderungen in der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen
• wenn nötig: Angaben zur Erlaubnisfreiheit

Die Stelle prüft Ihre Unterlagen und führt bei Bedarf eine Vor-Ort-Besichtigung durch. Sie entscheidet, ob

• Sie die Tätigkeit mit Krankheitserregern unter geänderten Bedingungen fortführen oder wieder aufnehmen dürfen oder
• sie Ihnen die Tätigkeit untersagt.

• Unterlagen zu den Änderungen in Art und Umfang der Tätigkeiten sowie zu den Entsorgungsmaßnahmen (zum Beispiel Organisationsplan, Hygienekonzept, Entsorgungskonzept)
• Unterlagen zu den Änderungen in der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen (zum Beispiel Stockwerksplan, Raumplan)

unverzüglich nach der Änderung der Tätigkeit

je nach Aufwand zwischen 50,00 EUR und 2.000,00 EUR.

keine

Infektionsschutzgesetz (IfSG):

• § 50 Veränderungsanzeige